Allgemeine Verkaufsbedingungen Online-Shop (nachfolgend „AGB“) der Trötsch Verlag GmbH & Co. KG (nachfolgend „Anbieter“)

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1.       Allgemeines

1.1.    Die nachfolgenden Bestimmungen gelten ausschließlich in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung für alle Onlinebestellungen über die Website www.troetsch-verlag.de (nachfolgend „Website“) und alle über den Privatkunden-Shop (https://www.troetsch-shop.de) bzw. den Händlershop (https://www.b2b.troetsch-shop.de) geschlossenen Verträge zwischen deren Anbieter, der

Trötsch Verlag GmbH & Co. KG, vertreten durch die Trötsch Verwaltungs GmbH, diese vertreten durch den Geschäftsführer Andreas Trötsch

Geschwister-Scholl-Straße 11

15537 Gossen-Neu Zittau

 

eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt (Oder)

Registernummer: HRA 3573 FF

USt-Identifikations-Nr. DE 313709388

 

Tel.:       +49 (0) 3375 21762-0

Fax:       +49 (0) 3375 21762-30

Email:    info@troetsch.de

 

und dem Besteller (nachfolgend: „Kunde“ oder „Nutzer“). Die AGB gelten unabhängig von der Eigenschaft des Kunden als Verbraucher i.S.d. §13 BGB oder als Unternehmer gemäß § 14 BGB.

1.2.    Sämtliche zwischen dem Anbieter und dem Kunden im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Verkaufsbedingungen, der Auftragsbestätigung und der Annahmeerklärung.

1.3.    Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Fassung der AGB. Der Geltung von Einkaufsbedingungen oder sonstigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

 

2.       Einrichtung eines Kundenkontos und Mitteilung von Änderungen

2.1.    Bestellungen über den Online-Shop des Anbieters setzen die Einrichtung eines Kundenkontos mittels Registrierung durch den Kunden voraus. Für Verbraucher ist ausschließlich eine Registrierung für den Privatkunden-Shop möglich und für Unternehmen ausschließlich die Registrierung für den Händlershop. Der Anbieter behält sich vor, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ein Kunde, der als Unternehmer bestellen und deshalb den Händler-Onlineshop nutzen möchte, kann den Online-Service nach Freischaltung des Kundenkontos, die in der Regel innerhalb von 24 Stunden nach Registrierung erfolgt, nutzen. Die Freischaltung des Kundenkontos für den Privatkunden-Shop erfolgt gleich mit der Registrierung. Je nachdem, ob der Kunde eine Privatperson (Verbraucher) oder ein Händler ist, stehen nach Freischaltung des Kundenkontos die Produkte in dem betreffenden Bereich des Online-Shops zur Bestellung bereit.

2.2.    Die bei der Registrierung gemachten Angaben müssen wahrheitsgemäß sein. Es obliegt dem Kunden sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist und dass der Empfang von E-Mails, welche der Anbieter im Zusammenhang mit einer Bestellung an den Kunden versendet, nicht dadurch behindert oder ausgeschlossen ist, dass eine Weiterleitung eingestellt worden ist, das E-Mail-Konto zwischenzeitlich stillgelegt worden ist oder der Empfang von Nachrichten infolge von Überfüllung ausgeschlossen ist.

2.3.    Bei Änderungen des Namens, der Anschrift, der E-Mail-Adresse oder der Telefon- bzw. Faxnummer des Kunden wird dieser unverzüglich entsprechende Anpassungen im Nutzerkonto vornehmen. Bei unrichtiger oder fehlerhafter Übermittlung von Adressdaten ist der Anbieter zum Ausschluss des Kunden von der Nutzung des Online-Shops berechtigt. Die Fehlerhaftigkeit von Angaben wird angenommen, wenn eine E-Mail an den Kunden an dessen hinterlegtes E-Mail-Account dreimal hintereinander nicht zugestellt worden ist oder eine Leistungserbringung wegen fehlerhafter Anschrift nicht möglich ist. E-Mails des Anbieters an den Kunden gelten am Tag der Absendung als zugegangen, es sei denn der Anbieter erhält eine Fehlermeldung.

2.4.    Bei unterbliebener Mitteilung von Änderungen oder unrichtiger Angaben anlässlich der Registrierung ist der Anbieter berechtigt, im Falle des Zustandekommens eines Vertrages von diesem zurückzutreten.

2.5.    Das von dem Kunden anlässlich der Registrierung festgelegte Benutzerkennwort bzw. Benutzername und das Passwort sind von diesem sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff bzw. Kenntnisnahme Dritter zu schützen. Der Kunde ist verpflichtet, bei Verlust des Passwortes oder bei Vermutung der Kenntnisnahme durch einen unberechtigten Dritten das Passwort in seinem Kundenkonto unverzüglich zu ändern. Sofern die Vermutung besteht, ein unberechtigter Dritter könnte das Kundenkonto verwenden, muss der Kunde den Anbieter davon unverzüglich in Kenntnis setzen, um diesem die Möglichkeit zur Sperrung des Kundenkontos zu geben.

 

3.       Bestellung und Vertragsschluss

3.1.    Die auf der Website und im Online-Shop aufgeführten Produkte stellen lediglich eine Offerte an den Kunden dar, mit seiner Bestellung ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die Lieferung von Produkten gegenüber dem Anbieter abzugeben. Erst durch das Absenden der Bestellung über den Online-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, das auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Produkte gerichtet ist.

3.2.    Der Kunde erkennt mit dem Absenden der Bestellung diese AGB als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an. Der Vertragsschluss selbst erfolgt erst mit der Annahme der Bestellung durch den Anbieter.

3.3.    Der Kunde wird über den Eingang der Bestellung im Online-Shop unverzüglich per E-Mail benachrichtigt. In dieser E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, dass damit zugleich neben der Bestätigung des Zugangs auch die Annahme erklärt wird. Ein Vertrag mit dem Anbieter kommt erst zustande, wenn die Bestellung durch eine Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) bestätigt wird oder durch die Lieferung der bestellten Produkte.

3.4.    Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands und in Mitgliedstaaten der EU.

3.5.    Neukunden werden, sofern es sich um Verbraucher handelt, die über den Privatkunden-Shop bestellen möchten, im Bestellschritt „zur Kasse gehen“ aufgefordert, die für die Abwicklung der Bestellung notwendigen Daten einzugeben. Hierbei handelt es sich um den vollständigen Namen, die genaue Liefer- und Rechnungsanschrift, eine Telefonnummer, unter der jemand für etwaige Rückfragen zur Bestellung erreichbar ist, sowie die E-Mail-Adresse des Kunden, an die die Bestellbestätigung und Rechnung versendet werden kann. Vor der endgültigen kostenpflichtigen Absendung der Bestellung kann der Kunde diese noch einmal vollständig einsehen und überprüfen. Durch das Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die Lieferung der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Die Bestellung kann jedoch nur an den Anbieter übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Anklicken des Kästchens „Ja, ich stimme den allgemeinen Geschäftsbedingungen zu“ diese AGB akzeptiert hat und damit in sein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages aufgenommen hat.

3.6.    Registrierte Nutzer können ihre Bestelldaten jederzeit in ihrem persönlichen Nutzerkonto einsehen. Ab- und Umbestellungen können dort nicht vorgenommen werden und wird der Anbieter in jedem Fall nur berücksichtigen, wenn diese vor der Bearbeitung des ursprünglichen Auftrages eingehen.

 

4.       Widerrufsrecht für Verbraucher

Ist der Kunde ein Verbraucher, also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht diesem nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu, über welches der Anbieter nachfolgend informiert. Macht der Kunde als Verbraucher von seinem vorstehenden Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

 

WIDERRUFSBELEHRUNG

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

·                an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;

·                an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;

·                an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren, z.B. per Post an die Trötsch Verlag GmbH & Co. KG, Am Möllenberg 25-28, 15713 Königs Wusterhausen; per Fax an +49 (0) 3375 21762-30; per E-Mail an: shop@troetsch.de, oder telefonisch unter +49 (0) 3375 21762-0.

 

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an folgende Anschrift zurückzusenden oder zu übergeben: Trötsch Verlag GmbH & Co. KG, Am Möllenberg 25-28, 15713 Königs Wusterhausen. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG 

 

5.       Preise und Versandkosten; Bezahlung

5.1.    Die im Privatkunden-Shop ausgewiesenen Preise sind Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich der Versandkosten, deren Höhe gesondert im Bestellformular ausgewiesen ist, bevor der Kunde seine Offerte zum Abschluss des Kaufvertrages absendet. Die ausgewiesenen Preise gelten ohne Abzug auch gegenüber Kunden, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ansässig sind. Etwas anderes gilt nur, wenn diese Kunden beim Anbieter den Abzug der Mehrwertsteuer beantragt und diesem ihre Berechtigung hierzu anhand einer entsprechenden Umsatzsteuer-Identifikationsnummer mitgeteilt haben.

5.2.    Die Bezahlung der bestellten Produkte ist mit Vertragsschluss fällig und über die im Bestellformular ausgewiesenen Zahlungsdienste möglich, sofern nicht ausdrücklich mit dem Kunden anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt dann nur vorbehaltlich des vom Zahlungsdienst bestätigten Zahlungseingangs. Ist mit dem Kunden vereinbart, dass die Lieferung auf Rechnung erfolgt, so hat der Kunde innerhalb des darin angegebenen Zahlungsziels die Zahlung zu leisten. Ist auf der Rechnung kein Zahlungsziel angegeben, so ist die Forderung des Anbieters sofort zur Zahlung fällig.

5.3.    Wenn der Kunde, der Verbraucher ist, seine Vertragserklärung wirksam gemäß Ziff. 4 widerruft, kann er unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zum Kunden (Hinsendekosten) verlangen. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung hat bei Widerruf der Kunde zu tragen.

5.4.    Alle über den Online-Shop (Händlershop oder Privatkunden-Shop) bestellbaren Produkte werden direkt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Der Versand der Ware erfolgt bei Bestellungen über den Händlershop durch DHL, Zeitfracht GmbH oder Spedition und bei Bestellungen über den Privatkunden-Shop durch DHL zu folgenden Konditionen:

a)      Bei Bestellungen von Verbrauchern über den Privatkunden-Shop:

Lieferungen innerhalb Deutschlands und in Länder der EU sind bei einem Bestellwert ab EUR 33,00 portofrei. Bis EUR 33,00 Bestellwert wird bei Lieferungen innerhalb Deutschlands ein Versandkostenanteil in Höhe von jeweils EUR 3,95 berechnet. Die Versandgebühren für Lieferungen in Länder der EU betragen EUR 14,95.

b)      Bei Bestellungen von Unternehmern über den Händlershop:

Ab einem Nettowarenwert in Höhe von 350,00 EUR pro Lieferadresse und Liefertermin ist die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Bei einem Bestellwert unterhalb dieses Wertes betragen die pauschalen Versandkosten innerhalb Deutschlands EUR 5,50 zzgl. MwSt.. Für Lieferungen in das EU-Ausland werden Versandkosten in Höhe von pauschal EUR 20,00 ab 5 kg berechnet und EUR 12,00 für Sendungen mit einem Gewicht unter 5 kg.

Palettenlieferungen und Sendungen in Länder außerhalb der EU bedürfen individueller Absprache mit dem Anbieter. 

Während des Bestellvorgangs im Händlershop kann der Kunde auf seiner Bestellung den Hinweis „Bitte vor Auslieferung um Info bzgl. Versandkosten“ platzieren. Der Anbieter wird den Kunden dann kontaktieren und die Bestellung wird erst nach Bestätigung der dann kommunizierten Kosten durch den Kunden verbindlich.

Etwaig anfallende Zölle und ähnliche Abgaben sind von den Kunden zu tragen.

5.5.    Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind, sowie im Fall der Geltendmachung von Mängelrügen oder Gegenansprüchen aus demselben Kaufvertrag. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn dessen Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.   

 

6.       Lieferung und Eigentumsvorbehalt

6.1.    Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt schnellstmöglich. Angaben zur Lieferzeit sind unverbindlich, soweit diese nicht ausdrücklich im Rahmen des Bestellvorganges bestätigt wurden. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist im Falle des Widerrufs durch einen Verbraucher.

6.2.    Über die Art und Weise der Auslieferung entscheidet der Anbieter. Dieser ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen berechtigt, wenn einzelne Produkte vorübergehend nicht lieferbar oder noch nicht erschienen sind und dies dem Kunden zumutbar ist. Bei Teillieferungen anfallende zusätzliche Versandkosten übernimmt der Anbieter.

6.3.    Können Waren aufgrund einer fehlerhaften oder nicht mehr gültigen Anschrift nicht zugestellt werden oder führt dies zu Verzögerungen, sind hierfür anfallende Mehrkosten vom Kunden zu tragen.

 

7.       Sachmängelhaftung; Garantie

7.1.    Ist die Ware rechts- oder sachmangelhaft, richten sich die Ansprüche des Kunden nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Produkte 12 Monate. Darüber hinaus sind Unternehmer zur unverzüglichen Untersuchung gelieferter Ware und zur unverzüglichen Mängelrüge gemäß § 377 HGB verpflichtet. Bei unterbliebener rechtzeitiger Rüge erkennbarer Mängel gilt die gelieferte Ware als genehmigt und sind Mängelansprüche ausgeschlossen.

7.2.    Der Anbieter übernimmt keine Beschaffenheits- oder anderweitige selbständige Garantie. Eine Beschaffungspflicht besteht ebenfalls nicht.

 

8.       Haftung

8.1.    Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

8.2.    Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser mit einfacher Fahrlässigkeit verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.3.    Die Einschränkungen der vorstehenden Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

8.4.    Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen in den Absätzen 1 und 2 gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

9.       Externe Links

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die mit der Website verlinkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Website erreichbaren Internetseiten enthalten sind, sind ausschließlich die Betreiber, beziehungsweise Inhaber dieser Internetseiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.

 

10.     Urheberrechte; markengerechte Darstellung; Verkauf über Amazon-Marketplace

Sämtliche Bilder, Filme oder Texte, die im Online-Shop veröffentlicht werden, unterliegen Urheberrechten des Anbieters oder Dritten, die dem Anbieter die Nutzung daran ausdrücklich gestattet haben. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne die ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

Sämtliche Bilder, Filme oder Texte, die im Online-Shop veröffentlicht werden, unterliegen Urheberrechten des Anbieters oder Dritten, die dem Anbieter die Nutzung daran ausdrücklich gestattet haben. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne die ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

Der Kunde ist verpflichtet, bei gestatteter Verwendung von Bildern, Filmen und Texten im Rahmen der Gestaltung seiner Werbung und Werbemittel ungeachtet der Einhaltung gesetzlicher Vorschriften wie z.B. denen des UWG und der PAngVO eine markengerechte Darstellung der Artikel des Anbieters sicherzustellen, um das positive Markenimage des Anbeters nicht zu beeinträchtigen. Auch bei der Nutzung von Social Media wird der Kunde stets auf eine markengerechte Darstellung achten.  

Für den Fall, dass der Kunde Produkte des Anbieters über den Amazon-Marketplace vertreiben möchte, hat dies ausschließlich unter der von der Anbieterin als Markeninhaberin gepflegten Amazon Standard-Identifikationsnummer („ASIN“) zu geschehen. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, selbst eine ASIN für Produkte des Anbieters anzulegen. Dem Kunden ist es nicht gestattet, Produktbeschreibungen oder -bilder selbständig zu ändern bzw. eigene Produktbilder oder Produktbeschreibungen zu verwenden. Varianten oder Zusammenstellungen von Produkten des Anbieters dürfen nicht in einer Weise erstellt werden, die zum Einrichten neuer ASIN führen.   

 

11.     Datenschutz

11.1.  Personenbezogene Daten werden ausschließlich unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und gemäß der unter http://troetsch-verlag.de/datenschutz/ abrufbaren Datenschutzerklärung gespeichert und genutzt. Dem Kunden steht jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung von freiwillig übermittelten und gespeicherten Daten zu. Die entsprechende Kontaktaufnahme kann per E-Mail (shop@troetsch.de) oder per Brief (an Trötsch Verlag GmbH & Co. KG, Am Möllenberg 25-28, 15713 Königs Wusterhausen) erfolgen.

11.2. Soweit die persönlichen Daten zur Abwicklung der Bestellung erforderlich sind, werden sie an das den Versand ausführende Unternehmen weitergeleitet. Hierbei handelt es sich um Informationen zu Namen und Vornamen des Kunden und die Lieferanschrift.

11.3.  Im Übrigen werden personenbezogene Daten nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weitergeleitet. Es findet keine Adressenweitergabe und kein Adressenverkauf statt.

 

12.     Online-Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten

Die Europäische Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten eingerichtet. Die Plattform dient als Anlaufstelle für Verbraucher zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Kauf- und Dienstleistungsverträgen, die online geschlossen werden. Die Plattform ist über den folgenden Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes ist der Anbieter weder bereit noch verpflichtet.

 

13.     Schlussbestimmungen

13.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der Kunde zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

13.2.  Ist der Kunde Kaufmann und hat er seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Anbieters. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

13.3. Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag darf der Kunde nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters auf einen Dritten übertragen. 

13.4.  Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit dieser Bedingungen im Übrigen davon unberührt. Eine nichtige oder unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Fall von Lücken.

 

Stand: Mai 2021